Seit Dienstag am Abend stehen wieder alle Donauschleusen in Österreich für die Binnenschifffahrt zur Verfügung. „Damit ist der uneingeschränkte Schiffsverkehr auf der Donau in ganz Österreich wieder möglich“, erklärt Staatssekretär Magnus Brunner.
Die neun Schleusen entlang der Donau mussten in den vergangen Tagen wegen des Hochwassers geschlossen werden. Nach dem Naturereignis laufen noch immer die Aufräumarbeiten. Den Wiederaufbau will die Bundesregierung rasch und unbürokratisch unterstützen. Die Mittel aus dem Katastrophenfonds wurden den Ländern bereits zugesichert.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz (BMK) ist für den Hochwasserschutz entlang von Donau, March und Thaya zuständig. Sein Ressort startet im kommenden Jahr mit Phase 3 des Donauhochwasserschutzes. Von 2022-2030 werden 110 Mio. Euro Bundesmittel für die Donau aufgewendet, mit Co-Finanzierung von Ländern und Gemeinden ergibt das 220 Mio. Euro. Damit werden rund 15 Projekte in Wien, Nieder- und Oberösterreich finanziert.
„Diese Phase ist der Lückenschluss des Hochwasserschutzes Donau. Die Gelder sind und waren sinnvoll investiert. Schlimmere Schäden konnten so – vor allem im Vergleich zu Deutschland – verhindert werden. Aber weitere Investitionen in den nächsten Jahren sind notwendig. Denn jedes neue Projekt schützt uns noch besser vor Hochwasserereignissen“, betont Markus Brunner.
In Summe investiert das BMK über die Art. 15a B-VG Vereinbarungen im Zeitraum von 2007-2030 gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden knapp 1,3 Mrd. Euro in den Donauhochwasserschutz. Insgesamt werden damit 63 Projekte umgesetzt. Zudem gibt es eine Sondervereinbarung für das Eferdinger Becken nach dem Hochwasser 2013, wo bis 2030 125 Mio. Euro Bundesmittel investiert werden.
