Zur Vereinfachung und zur Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs zwischen der Schweiz beziehungsweise dem Fürstentum Liechtenstein und Österreich wird der Korridorverkehr angepasst. „Vorrangiges Ziel ist eine Verlagerung der Zollabfertigungen von den jeweiligen Grenzzollstellen zu definierten Warenorten, die durch entsprechend zertifizierte Unternehmen genutzt werden können“, informiert Landesrat Marco Tittler. Die Pilotphase soll Anfang 2024 starten.
In Vorarlberg werden ungefähr 24 Prozent der Zollabfertigungen der gesamten Republik Österreich abgewickelt. Die Zollmodalitäten an den Grenzen zur Schweiz und Liechtenstein führen auf Grund der stetig zunehmenden Wirtschaftsleistung und den damit einhergehenden Verkehrsaufkommen regelmäßig zu Verkehrsbehinderungen an sämtlichen Grenzzollstellen (Höchst, Lustenau, Hohenems, Mäder, Meinigen und Tisis). Gemeinsam mit den Schweizer Behörden arbeiten Bund und Land an Maßnahmen zur Vereinfachung und Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs.
Die dafür notwendigen Vorarbeiten starten nun: Die Zollbehörden (Finanzministerium und Zollamt Österreich) und das Land Vorarlberg haben eine externe Planungskoordination für die Umsetzung der Digitalisierung der Zollabfertigung eingesetzt. In einem ersten Schritt soll zu Beginn des ersten Quartals im Jahr 2024 der Testbetrieb für die IT-Systeme der Wirtschaftsbeteiligten, die als zertifizierte Unternehmen definierte Warenorte nutzen können, starten.
In der Pilotkorridorphase, welche voraussichtlich im zweiten Quartal des Jahres 2024 beginnen soll, werden im Zuge des Rollouts durch die Österreichische Zollverwaltung in Absprache mit der Schweizer Zollverwaltung sogenannte Pilotkorridore definiert werden. Ausgewählte Wirtschaftsbeteiligte in der Schweiz bzw. im Fürstentum Liechtenstein und in Österreich werden mit Transporten die Startphase dementsprechend unterstützen. „Die Dauer der Pilotkorridorphase ist maßgeblich von den Erkenntnissen in dieser Phase abhängig und somit aus heutiger Sicht noch nicht festlegbar“, erläutert der Landesrat.
Im Zuge der zukünftigen Digitalisierung der Grenzzollstellen werden diese nach der Pilotkorridorphase baulich-/infrastrukturellen Maßnahmen unterzogen und in mehreren Phasen umgebaut. Das Vorprojekt zur Anpassung der bestehenden Grenzzollstellen hinsichtlich Hoch- und Straßenbau wurde nun ebenfalls gestartet.
