Das Verkehrs- und Klimaschutzministerium will den Schienengüterverkehr unterstützen und kündigt eine Senkung der Schienenmaut in Österreich an. Zur Verwirklichung ist allerdings noch eine europarechtliche Grundlage erforderlich. Zudem soll die Güterverkehrstochter der Staatsbahn ÖBB, die ÖBB Rail Cargo Group, mit 61 Mio. Euro Eigenkapitalzuschuss unterstützt werden, berichtet die APA.
„Wir haben in der Coronakrise gesehen, wie bedeutend eine funktionierende Versorgung mit Gütern ist. Gerade die Bahn hat bewiesen: Wir können uns auch in der Krise auf sie verlassen“, sagt Klimaschutzministerin Leonore Gewessler. „Jetzt – am Weg aus der Krise – wollen wir diese Sicherheit unterstützen. Deshalb werden wir die Schienenmaut absenken.“
Für das Inkrafttreten der niedrigeren Schienenmaut ist neben der rechtlichen Grundlage einer Verordnung auch eine beihilfenrechtliche Genehmigung der EU erforderlich. Eine Absenkung der Maut könnte schon im Herbst passieren, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Ministerium. Der nächste zuständige Rat findet im September statt.
Auch für den Klimaschutz sei eine Verlagerung des Gütertransports auf die Bahn eine wichtige Maßnahme, führt Leonore Gewessler aus. „Der Verkehr ist das große Sorgenkind in unserer Klimabilanz. Überall dort, wo wir den Transport auf die Schiene verlagern können, werden wir das tun. Mit der geplanten Senkung der Schienenmaut sorgen wir für bessere Konkurrenzfähigkeit gegenüber den Lkw auf der Straße und schützen damit unser Klima.“
