Carnet TIR: Verhandlungen der IRU mit Russland münden in einem Teilerfolg – aber die Problematik ist damit noch nicht vom Tisch
Die Verhandlungen der IRU (International Road Transport Union) mit Behördenvertretern der Russischen Föderation in Genf führten nun zu einem ersten Teilerfolg. Das Carnet TIR kann auf Grund des Gesprächsergebnisses vorerst bis 30. November 2014 weiter verwendet werden. Dennoch bleibe die Carnet TIR-Problematik weiterhin ungelöst, warnt die Arbeitsgemeinschaft Internationaler Straßenverkehrsunternehmer Österreichs (AISÖ) in einer Aussendung.
Aufgrund der kurzfristigen Ankündigung der Verlängerung seitens des Federal Customs Service of Russia (FCS) sei in den nächsten Tagen weiterhin mit Problemen bei der Abfertigung von Transporten die mit Carnets TIR durchgeführt werden, zu rechnen.
Am 29. Mai 2014 gab das oberste Wirtschaftsgericht der Russischen Föderation bekannt, dass die Einschränkung der Gültigkeit von Carnets-TIR auf dem Gebiet der Russischen Föderation rechtswidrig sind. Die Einschränkungen, welche seit der einseitigen Kündigung des Sicherheitsabkommens seitens der russischen Zollbehörde eingeführt wurden, verstoßen gegen die Normen der Zollunion und der russischen Zollgesetzgebung – so das oberste Wirtschaftsgericht.
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