Die ÖBB können das größte Bahninfrastruktur-Paket aller Zeiten trotz herausfordernder Rahmenbedingungen auch weiterhin stabil umsetzen. Der aktuell beschlossene Rahmenplan 2023-2028 des Bundesministeriums für Klimaschutz sichert eine Investitionssumme von rund 19 Mrd. Euro in den nächsten sechs Jahren und damit die Umsetzung zahlreicher Ausbau-Projekte.
Mit dem Rahmenplan 2023-2028 können wir wesentliche Aspekte des aktuellen Regierungsprogramms im Bahnbereich weiter vorantreiben“, so Klimaschutz-Ministerin Leonore Gewessler: „Zusammen mit den geplanten Angebotsausweitungen und dem Erfolg des Klimatickets leisten wir damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität.“
Im Vergleich zum Rahmenplan 2022-2027 wird in den kommenden sechs Jahren noch stärker in den (Um-)Bau von barrierefreien Bahnhöfen investiert werden. Die ÖBB können damit ihr Ziel, den Zugang zur Bahn einfach und bequem – also möglichst barrierefrei – zu gestalten, weiter vorantreiben.
Im Güterverkehr wird für die kommenden Jahre ein steigendes Interesse erwartet, mehr Verkehr auf der Schiene abzuwickeln. Gründe dafür sind unter anderem eine Novelle im Abfallwirtschaftsgesetz und ein überarbeitetes Fördersystem für Anschlussbahnen an Unternehmen. Um die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür weiter zu optimieren, wurden im Rahmenplan 2023-2028 unter anderem Mittel für die Errichtung und Anpassung von Güter-Ladestellen vorgesehen. So soll der Umschlag von Transporten zwischen Straße und Schiene noch attraktiver werden.
Konstant weitergegangen wird der Weg sowohl bei den Großprojekten entlang der Südstrecke als auch bei den Regionalbahnen. Die geplanten Attraktivierungen und Elektrifizierungen sind nach wie vor auf Schiene. Auch im Bereich der Digitalisierung und Automatisierung sind maßgebliche Investitionen vorgesehen, um weiterhin einen effizienten und sicheren Eisenbahnbetrieb zu gewährleisten.
Dazu zählen unter anderem die Weiterentwicklung der elektronischen Stellwerke oder die Aufrüstung des Zugsicherungssystems auf ETCS (European Train Control System). Die automatisierte Betriebsführung ermöglicht eine Ausweitung der Kapazitäten und die Optimierung von Pünktlichkeit und Sicherheit.
Zu Anpassungen kommt es bei der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Schaftenau – Knoten Radfeld. Diese orientiert sich auch an der aktualisierten, vorgesehenen Inbetriebnahme des Brenner Basistunnels (voraussichtlich im Jahr 2032) und ist nun im Jahr 2034 vorgesehen. Die Übergangsphase von zwei Jahren kann durch die Kapazitäten der Bestandstrecke abgedeckt werden.
Beim viergleisigen Ausbau der Weststrecke im Großraum Linz kommt es durch Anpassungen an die aktuellen Projektentwicklungen zu einer Entflechtung der einzelnen Projekte. Aufgrund der Verfahrenslage beim Ausbau Linz – Marchtrenk (Einsprüche zum Eisenbahnrechtlichen sowie Naturschutzrechtlichen Bescheid werden aktuell vom Bundesverwaltungsgericht geprüft) wurde die geplante Inbetriebnahme auf 2030 angepasst.
Das Projekt Marchtrenk – Wels läuft planmäßig. Dem nachgelagert kann aufgrund der gegenseitigen betrieblichen Abhängigkeiten die viergleisige Durchbindung der Weststrecke zwischen Linz Kleinmünchen und der Ostseite des Linzer Hauptbahnhofs erst im Nachgang, bis 2032, realisiert werden.