In Deutschland sind die Wasserstraßen und die Binnenschifffahrt ohne Einschnitte und Kürzungen aus den vorwöchigen Beratungen des Haushaltsausschusses im Bundestag hervorgegangen.Die Beratungen zum Jahreshaushalt 2024 hatten aufgrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der bisherigen Haushaltsaufstellungen und den daraus resultierenden Einsparverpflichtungen der Regierung unter schwierigen Bedingungen stattgefunden.„Weder im Bereich des Ausbaus der Flüsse und Kanäle, noch im Bereich der Gewerbeförderung hat es im Vergleich zum Regierungsentwurf für uns nachteilige Veränderungen gegeben.Offensichtlich wurden unsere Rufe verstanden, dass die Binnenschifffahrt nicht das Problem, sondern die Lösung für einen klimafreundlichen Güterverkehr ist.Deshalb muss hier investiert und gefördert werden“, kommentiert Jens Schwanen, Geschäftsführer des BDB e.
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