Die Europäische Kommission hat am 17. Juni eine Liste mit 195 Verkehrsprojekten veröffentlicht, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) mit insgesamt 6,7 Mrd. Euro unterstützt werden sollen. Damit kommt sie dem zentralen Anliegen von Kommissionspräsident Juncker zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Ankurbelung des Wachstums in der Europäischen Union nach.
Mit dieser Investition sollen zusätzliche öffentliche und private Kofinanzierungsmittel mobilisiert werden, so dass insgesamt 9,6 Mrd. Euro zur Verfügung stehen werden. Im Einklang mit der umfassenderen politischen Agenda der Kommission werden die ausgewählten Projekte insbesondere zur Digitalisierung des Verkehrs und zur Verringerung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen beitragen. Die Mitgliedstaaten, die für Kohäsionsfondsmittel in Frage kommen, erhielten fast 85 Prozent der Mittel, wodurch Infrastrukturunterschiede innerhalb der EU ausgeglichen werden sollen.
Die für den Bereich Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc erklärte hierzu: „Mit dem Investitionsvolumen von insgesamt 9,6 Mrd. Euro könnten bis 2030 in der europäischen Wirtschaft bis zu 100 000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Projekte werden die europäische Infrastruktur sowohl für Fahrgäste als auch für Unternehmen sicherer, nachhaltiger und effizienter machen. Es freut mich außerdem, dass die westlichen Balkanstaaten Finanzmittel erhalten werden, wodurch sich deren Verkehrsinfrastruktur mehr an die der EU annähern wird.“
Bei den ausgewählten Projekten handelt es sich hauptsächlich um Projekte im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V). Unter den Begünstigten befinden sich Leitinitiativen wie die Sanierung des Eisenbahnabschnitts Brașov – Sighisoara in Rumänien, die Eisenbahnverbindung Aveiro Vilar Formoso in Portugal, der Ausbau eines Normalspur-Schienennetzes im Rail-Baltica-Korridor, die Umsetzung des Programms zur Errichtung von SESAR und die Modernisierung der Eisenbahnstrecke E30 (Zabrze – Katowice – Krakau) in Polen.
Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 – 50 Prozent der förderfähigen Kosten des Projekts beträgt. In Bezug auf Projektvorschläge für aus dem Kohäsionsfonds finanzierbare Vorhaben kann der maximale Kofinanzierungssatz bis zu 85 Prozent der förderfähigen Kosten betragen.
Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der Fazilität „Connecting Europe“, der am 8. Juli 2016 zusammentritt, förmlich angenommen werden. Mit der Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016 gerechnet. Die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen werden dann von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) aufgesetzt und im zweiten Halbjahr 2016 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.
